Demokratie

Begrüßung

„Freie Wahlen“, das war der Ruf der Menschen beim Volksaufstand 1953.

Freie Wahlen, das hatten wir nach 1945 in Deutschland bisher zwei Mal, nämlich 1949 in der Bundesrepublik und im Frühjahr 1990 bei den letzten Wahlen zur Volkskammer der DDR.

Wirklich ? Ja, so muss man das ehrlicherweise sehen, denn wenn der Bürger schon beim Gang zur Wahlurne eingeschüchtert und mit  Stimmfälschung bedroht wird, falls er es wagen sollte, seine Stimme einer Partei zu geben die nicht zu dem winzigen Kreis der „etablierten Parteien“ gehört (besser sollte man wohl sagen „Blockparteien der Bundesrepublik“), dann kann man so etwas wohl nicht „freie Wahlen“ nennen. Dazu kommen noch weitere Betrügereien bei Wahlen, wie wir noch sehen werden, alles ganz legal.

Die Bestimmungen im Grundgesetz, in dem ein allgemeines und gleiches Wahlrecht vorgeschrieben ist, werden mit Füßen getreten. Das Bundesverfassungsgericht hat den Verstoß gegen elementare Vorschriften des Grundgesetzes bisher immer abgesegnet, wie ist das möglich ?

Wie erklärt ein solches Gericht ein ungleiches Wahlrecht zu einem gleichen ? Vereinfacht gesagt heißt es, in Deutschland ginge es nun mal nicht anders, denn wenn jeder einfach das wählt was er will könnte ein Ergebnis herauskommen, das für die Bildung einer Regierung nicht so bequem ist (stimmt zwar nicht, oft ist eher das Gegenteil der Fall), aber irgendwie muss man das ja bemänteln. Mit anderen Worten, das deutsche Volk ist für ehrliche Wahlen und eine wirkliche Demokratie nicht reif, deshalb müssen die Wahlergebnisse passend manipuliert werden.

Hier sagen wir, und das ist der Aufruf, ein entschiedenes Nein !
Deutschland ist reif für eine wirkliche Demokratie, deshalb fordern wir ein ehrliches Wahlrecht, das den Regeln des Grundgesetzes entspricht !
Eine wirkliche Demokratie beginnt mit freien Wahlen !
Deshalb geht der Aufruf an die Bürger des Landes und an alle Parteien, die sich an Wahlen beteiligen, von ganz links bis ganz rechts, von ganz oben bis ganz unten, stellt für diese Aufgabe alle so unterschiedlichen Parteiziele zurück und fordert als erstes und mit Nachdruck und mit allen Mitteln, die im Rechtsstaat erlaubt sind : freie Wahlen !
Setzt eure Kraft energisch ein um den Menschen im Lande klar zu machen, es muss endlich Schluss sein mit dem ewigen Wahlbetrug !

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